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Dauerthema: Ausschluss wegen Schlechtleistung

Rechtsanwalt Gunnar Conrad bespricht in der Neuen Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau 7/2019) den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 11.07.2018 – VII Verg 7/18 zur Auslegung des § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB.

Der Ausschluss wegen Schlechtleistung gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB stellt in der jüngeren vergaberechtlichen Rechtsprechung ein Dauerthema dar. Der Beschluss des OLG Düsseldorf verdeutlicht, dass die Vorschrift von den Obergerichten unterschiedlich ausgelegt wird. Dies betrifft insbesondere die Frage, welche rechtlichen Maßstäbe an den Ausschlusstatbestand zu legen sind, wenn die frühere Schlechtleistung bestritten wird. Rechtsanwalt Gunnar Conrad ordnet die Entscheidung des OLG Düsseldorf in die bisher ergangene Rechtsprechung ein, erörtert die dogmatischen Anknüpfungspunkte der jeweiligen Sichtweisen und stellt Lösungsvorschläge auf prozess- und materiell-rechtlicher Ebene dar. Der Beitrag ist in der NZBau 2019, Seite 431 ff. veröffentlicht.